Präambel
Mit der Anmeldung als Nutzer bei versicherungsexperten.de akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
für die Nutzung von versicherungsexperten.de (im Folgenden die "AGB" genannt).
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und versicherungsexperten.de.
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von versicherungsexperten.de mit der Höfling & Schultz
Netzwerke GbR, Irrerstrasse 17-19, 90403 Nürnberg. Weitere Kontaktdaten, die Gesellschaftsdaten sowie der Name der
vertretungsberechtigten Personen der Höfling & Schultz Netzwerke GbR können dem Impressum entnommen werden.
Das Angebot der Dienste von versicherungsexperten.de richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem erreichbaren Link "AGB" aufrufen,
ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
1. Gegenstand
1.1
versicherungsexperten.de bietet registrierten Nutzern ein geschlossenes entgeltliches
Kommunikationsforum zur Vermittlung von Geschäftskontakten an.
1.2
Einzelheiten zu den Entgelten der Mitgliedschaft sind auf der versicherungsexperten.de
Website im Bereich "Leistungen" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte
für die Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der
Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren
begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten,
insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren,
in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. versicherungsexperten.de kann den
Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Mitgliedschaft per E-Mail übermitteln. versicherungsexperten.de
wird sie zudem im Mitgliederbereich für die Dauer von einem (1) Jahr ab Rechnungsdatum zum Download bereithalten.
1.3
Jegliche Nutzung der auf der versicherungsexperten.de Website angebotenen Dienste und Inhalte
mit Ausnahme der von versicherungsexperten.de bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen
Zustimmung durch versicherungsexperten.de.
1.4
versicherungsexperten.de stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur
zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen.
versicherungsexperten.de ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der versicherungsexperten.de
Website zu entfernen.
1.5
Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der versicherungsexperten.de Website technisch nicht zu realisieren
ist. versicherungsexperten.de bemüht sich jedoch, die versicherungsexperten.de Website möglichst konstant verfügbar zu
halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von
versicherungsexperten.de stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können
zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der versicherungsexperten.de Website führen.
1.6
versicherungsexperten.de bietet dem Nutzer eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und
stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander
ermöglichen. versicherungsexperten.de beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.
Sofern die Nutzer über die versicherungsexperten.de Website Verträge untereinander schließen, ist versicherungsexperten.de
hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der
untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. versicherungsexperten.de haftet nicht, falls über die
versicherungsexperten.de Website im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande
kommt. versicherungsexperten.de haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern
geschlossenen Verträgen.
1.7
Den Moderatoren der Gruppen steht ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Mitglieder zu. Sie können frei entscheiden, wen
sie als Mitglied in ihre Gruppe aufnehmen möchten.
1.8
Partnerangebote
versicherungsexperten.de wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig. Für diese
Partnerangebote gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen, die selbst die komplette
Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1
Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der versicherungsexperten.de Website zu registrieren.
2.2
Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind.
Der Nutzer ist verpflichtet, versicherungsexperten.de Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
2.3
Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
2.4
Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten.
versicherungsexperten.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem
Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.5
Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des
Vertrages über die Nutzung der Dienste der versicherungsexperten.de Website ab. versicherungsexperten.de
nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der versicherungsexperten.de Website
an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und versicherungsexperten.de zustande.
2.6
Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
2.7
versicherungsexperten.de kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf der versicherungsexperten.de
Website angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein.
versicherungsexperten.de leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer
hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern sich der Nutzer bei versicherungsexperten.de zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen
noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im
Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
3.1 Widerrufsrecht
Der Nutzer kann die Registrierung für die entgeltliche Mitgliedschaft innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung
der Mitgliedschaft durch versicherungsexperten.de, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann per Post an die
Höfling & Schultz Netzwerke GbR, Irrerstrasse 17-19, 90403 Nürnberg, gesandt werden. Der Widerruf kann auch
über das auf der versicherungsexperten.de Website von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax
oder E-Mail an versicherungsexperten.de übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse von versicherungsexperten.de
werden dem Nutzer nach seiner Registrierung per E-Mail übersandt und sind zudem zu finden unter
Impressum
Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 6 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 3 unberührt.
3.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf
der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1, wenn versicherungsexperten.de mit der Ausführung der
Dienstleistungen, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers
begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen, für die sich der Nutzer registriert
hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen in Anspruch genommen hat, die
versicherungsexperten.de dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft
bereitstellt).
3.3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen
Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer
die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an versicherungsexperten.de
zurückgewähren, muss er versicherungsexperten.de insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
4. Pflichten des Nutzers
4.1
Der Nutzer ist verpflichtet,
4.1.1
ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit
anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
4.1.2
nur solche Fotos seiner Person an die versicherungsexperten.de Website zu übermitteln, die maximal
fünf (5) Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher,
dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf der versicherungsexperten.de
Website erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender
Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet. Die vom Nutzer übermittelten
Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Fotos der versicherungsexperten.de -Mitarbeiter bilden hierbei eine Ausnahme.
Auch Gruppenlogos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Premium-Gruppen sind von dieser Regelung allerdings ausgenommen.
4.1.3
bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf der versicherungsexperten.de Website die anwendbaren
Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende
oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer,
versicherungsexperten.de -Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische
oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen
Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte
Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu
bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich
progressiver Kundenwerbung (wie KettenÂ-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
4.1.4
die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
Versendung von Kettenbriefen, Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, Durchführung,
Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing)
oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
4.2
Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der versicherungsexperten.de
Website. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf der
versicherungsexperten.de Website angebotenen Dienste von versicherungsexperten.de zur Verfügung gestellt werden.
Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste
der versicherungsexperten.de Website erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinen-Technologien
ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der versicherungsexperten.de Website und
daher ausdrücklich untersagt.
Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der versicherungsexperten.de Website oder von anderen Nutzern,
jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der versicherungsexperten.de-Infrastruktur zu beeinträchtigen,
insbesondere diese übermäßig zu belasten.
5. Änderungen der Dienste auf den versicherungsexperten.de
versicherungsexperten.de behält sich vor, die auf der versicherungsexperten.de Website angebotenen Dienste zu ändern
oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
6. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
6.1
Der Nutzer und versicherungsexperten.de können die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer
Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums
oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf der
versicherungsexperten.de Website von jeder Seite aus erreichbaren
Kontaktformular vorgenommen
werden oder per Telefax oder Brief an versicherungsexperten.de bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der
Benutzername und eine auf der versicherungsexperten.de Website registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
Nach der Kündigung der Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis
zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 6.1 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem
Grund zu kündigen, unberührt.
6.2
Ein wichtiger Grund für versicherungsexperten.de liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung
des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für versicherungsexperten.de
unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von
versicherungsexperten.de und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere
die folgenden Ereignisse:
Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen
Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser AGB, der Ruf der auf der versicherungsexperten.de Website
angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach
Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig
verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist); der Nutzer wirbt für Vereinigungen
oder Gemeinschaften — oder deren Methoden oder Aktivitäten —, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden
beobachtet werden; der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder der Nutzer ist Mitglied einer
Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.
6.3
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.2 kann versicherungsexperten.de unabhängig von einer
Kündigung nach Ziffer 6.2 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs
zu den Diensten der versicherungsexperten.de Website.
6.4
In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
versicherungsexperten.de kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.1 aus wichtigem Grund, versicherungsexperten.de
sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.2 oder der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers
auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer
aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von versicherungsexperten.de stammt.
7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
7.1
Die Autoren von versicherungsexperten.de sowie Informationszubringer sind stets bemüht, qualitativ hochwertige
Informationen zur Verfügung zu stellen. Trotzdem übernimmt versicherungsexperten.de keinerlei Gewähr für die
Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche
gegen versicherungsexperten.de oder deren Autoren, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen,
welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter
und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Autoren
kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und
unverbindlich. Die Autoren behalten es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne
gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
versicherungsexperten.de übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der versicherungsexperten.de Website
bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites.
versicherungsexperten.de gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck
erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
7.2
Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der versicherungsexperten.de Website (einschließlich
der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf der versicherungsexperten.de
Website von jeder Seite aus erreichbaren
Kontaktformular melden.
8. Kundendienst/Support
Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag oder zu den Diensten über das auf der versicherungsexperten.de
Website von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular
oder per Fax oder Brief übermitteln.
9. Haftung
Schadensersatzansprüche — gleich aus welchem Rechtsgrund — gegen die Höfling & Schultz Netzwerke GbR (einschl.
deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche
Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach
auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung der Höfling &
Schultz Netzwerke GbR gedeckt sind und der Versicherer an die Höfling & Schultz Netzwerke GbR gezahlt hat.
Die Höfling & Schultz Netzwerke GbR verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung
aufrechtzuerhalten. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
10. Freistellung
10.1
Der Nutzer stellt die Höfling & Schultz Netzwerke GbR von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich
Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die Höfling & Schultz
Netzwerke GbR wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf der versicherungsexperten.de
Website eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt die Höfling & Schultz Netzwerke GbR
ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder
sonstige Dritte gegen Höfling & Schultz Netzwerke GbR wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die
Nutzung der Dienste der versicherungsexperten.de Website durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer
übernimmt alle der Höfling & Schultz Netzwerke GbR aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter
entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen
Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche der Höfling & Schultz Netzwerke GbR
bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende
Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
10.2
Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer der Höfling & Schultz
Netzwerke GbR nach Wahl der Höfling & Schultz Netzwerke GbR auf eigene Kosten des Nutzers das Recht
zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung
der Dienste der versicherungsexperten.de Website durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer
die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch die Höfling & Schultz
Netzwerke GbR sofort einstellen.
11. Datenschutz
Die Höfling & Schultz Netzwerke GbR ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit
allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an versicherungsexperten.de übermitteln, äußerst wichtig ist.
Die Höfling & Schultz Netzwerke GbR beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben
(deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht).
Die Höfling & Schultz Netzwerke GbR wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt
an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten
der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen geregelt, die von der versicherungsexperten.de Website aus
erreichbar sind.
12. Rechte an Inhalten
Der Nutzer räumt der Höfling & Schultz Netzwerke GbR mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Forum ein
unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches die
Höfling & Schultz Netzwerke GbR zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des
Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner
sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt.
Die Höfling & Schultz Netzwerke GbR hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihr betriebenen
Diskussionsforen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen
oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung der Höfling & Schultz Netzwerke
GbR nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der
versicherungsexperten.de Website bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten,
ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.
13. Schlussbestimmungen
13.1
Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
13.2
Die Höfling & Schultz Netzwerke GbR behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen
zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Die Höfling & Schultz Netzwerke GbR
wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung
der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB
als vom Nutzer angenommen. Die Höfling & Schultz Netzwerke GbR wird den Nutzer in der Benachrichtigung
auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
13.3
Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an die Höfling & Schultz Netzwerke
GbR per E-Mail mit dem von jeder der versicherungsexperten.de Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben
oder diese per Fax oder Brief an versicherungsexperten.de übermitteln. versicherungsexperten.de kann Erklärungen
gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle
Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
13.4
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen
nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu
ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst
nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
13.5
Erfüllungsort ist der Sitz der Höfling & Schultz Netzwerke GbR.
13.6
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz Höfling & Schultz Netzwerke GbR.
13.7
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.